Kommentar Dr. Ingo Friedrich, Präsident des Europäischen Wirtschaftssenats
14. Mai 2012


Der Lauf der Geschichte ist manchmal grotesk: Die jahrhundertelange Wunschvorstellung des historischen Deutschlands, in Europa eine führende Rolle zu spielen, rückt nun in der Eurokrise in veränderter Form immer näher. Die „Vorherrschaft in Europa“ zu erlangen, gehört natürlich auf die Müllhalde der Geschichte, kein deutscher Politiker verfolgt heute noch ernsthaft irgendwelche Hegemonialgedanken. Aber: „Führungsrolle“ im Bestreben, die Einheit Europas und der Eurozone zu wahren – das trifft es schon besser.

Und eine solche Führungsrolle erwarten die meisten europäischen Nachbarn von Deutschland, auch wenn sich die Deutschen erst an die neue, hervorgehobene Rolle gewöhnen müssen. Die Forderung ist nur logisch: Die Bundesrepublik ist von allen großen Industrienationen in der EU bisher am besten durch die Finanzkrise gekommen. Die Arbeitslosigkeit ist nicht wie befürchtet gestiegen; seit dem Ausbruch der weltweiten Wirtschafts- und Finanzkrise 2008 ist die Quote von 7,8 auf 7,1 Prozent – dem niedrigsten Stand seit der Wiedervereinigung – in 2011 gefallen. Weder Frankreich noch Großbritannien, Italien oder Spanien – also die mit Deutschland größten EU-Wirtschaftsmächte – haben das Vorkrisenniveau wieder erreicht. Spanien kämpft inzwischen mit Arbeitslosenzahlen von fast 25 Prozent und wird schon als das „zweite Griechenland“ gehandelt. Großbritannien kämpft mit seiner Verschuldung, einer rebellierenden Unterschicht und um sein Pfund – und konzentriert sich in der europäischen Krisenbewältigung eher auf seine historische „splendid isolation“. Auch der deutsch-französische Schulterschluss bröckelt zunehmend. Frankreich steckt in den Nachwehen der Präsidentschaftswahlen und verdaut noch den Schreck um den Verlust des Triple-AAA-Rating-Status.

Die deutsche Wirtschaft dagegen ist überraschend robust: Im Februar 2011 mitten in der Eurokrise kletterte der ifo-Geschäftsklimaindex auf ein Allzeithoch und hält sich seitdem auf hohem Niveau, die kleine Rezession, die für Jahresanfang befürchtet wurde, bleibt mit hoher Wahrscheinlichkeit aus, die Exporte boomen, und die Wirtschaft wird auch 2012 weiter wachsen. Wenn Deutschland irgendwelche Sorgen plagen, dann sind das derzeit so beneidenswerte wie die umstrittene Piratenpartei oder Günther Grass mit seiner irritierenden Israel-Lyrik. Wenn jemand die Eurorettung forcieren kann, dann ist dazu offenbar nur Deutschland in der Lage. Eine Entwicklung, die aber auch durchaus zwiespältige Gefühle bei den Nachbarn auslöst. Auf der einen Seite soll Deutschland Führung übernehmen, auf der anderen Seite geistert schon der Begriff vom „deutschen Diktat“ durch die europäische Presse. Deutschland steht zwischen den Meinungsfronten und muss seinen Nachbarn klar machen, dass es mit seiner Führungsrolle lautere Absichten verfolgt.

Grundsätzlich ist festzuhalten: Deutschland will keine Feinde um sich, sondern Freunde und Partner, die Demokratie, Stabilität und Chancen auf Wohlstand haben – wohlwissend, dass dies auch der Schlüssel ist, die Wirtschaftskraft und damit den Wohlstand der Exportnation Deutschland dauerhaft zu sichern. Ein neues Hegemonialstreben der Deutschen ist nirgends in Sicht, denn die Bundesrepublik will kein deutsch-dominiertes Europa. Im Gegenteil: Seit dem Zweiten Weltkrieg besteht Konsens darüber, dass es besser ist, in das Vertrauen seiner Nachbarn und in gute internationale Beziehungen zu investieren.

Deutschland tut sich noch schwer mit seiner neuen Rollenfindung. Zunächst suchte Angela Merkel bei der Eurorettung den Schulterschluss mit dem ehemaligen Präsidenten Nicolas Sarkozy, musste dann aber immer mehr selbst das Ruder übernehmen angesichts der schwächelnden französischen Wirtschaft. Inwieweit die Zusammenarbeit mit dem neu gewählten Präsidenten François Hollande ziel führend ist, bleibt abzuwarten. Die Kanzlerin drängte – mit der Zeit auch immer deutlicher - auf mehr Haushaltsdisziplin in den einzelnen Eurostaaten, den Fiskalpakt und eine konstitutionell verankerte Schuldenbremse. Und schon war sie da: die Angst vor einem zu dominanten Deutschland. Doch welche Rolle gibt sich Deutschland selbst im Konzert der 27 EU-Mitgliedsstaaten und 17 Eurostaaten?

Erstens: Das bekannte Credo „Deutschland darf und kann nicht Zahlmeister Europas sein“ hat weiter Bestand. Deutschland ist mit über 200 Milliarden Euro an diversen Rettungsschirmen und –paketen beteiligt, die insgesamt mehr als eine Billionen Euro umfassen. Bei Summen dieser Größenordnung darf ein potenzieller Gläubiger guten Gewissens verlangen, dass sein Geld effizient und sinnvoll verwendet wird, und aufschreien, wenn er sieht, dass es unter Umständen in einen ohnehin überfrachteten Staatsapparat fließen soll. 
 
Zweitens: – und damit sieht sich Deutschland auch als Wertevermittler: Die Konsensgesellschaft mit einer stabilen Demokratie und wachsendem Wohlstand, die sich seit 1945 in Deutschland entwickelt hat, kann in allen EU-Staaten möglich sein. Eine "Stabilitätsinsel Europa", wie sie sich im Rahmen der EU darstellt, könnte dann auch Vorbild für Nachbarräume sein. Die EU liefert quasi einen Stabilitätsbeitrag für eine instabile, globalisierte Welt.

Drittens: Deutschland will keine Zweiteilung in reichere EU-Nordstaaten und ärmere EU-Südstaaten, die Eurozone als Ganzes soll soweit wie möglich bewahrt werden. Das Austreten einzelner Staaten muss allerdings möglich bleiben. Bricht die Eurozone insgesamt auseinander, verliert die EU und damit auch Deutschland an Einfluss in der globalen Wirtschaft - und an Einflussmöglichkeiten, europäische Ideen und Werte auf andere Teile der Welt zu übertragen. Die wichtigste Idee mit deutschen Wurzeln ist dabei die Soziale Marktwirtschaft, ein Konzept, das die EU als bisher menschenwürdigstes Wirtschaftsmodell anbieten kann.

Zu guter Letzt beweist Deutschland seit Jahrzehnten, dass es gut funktionieren kann, wenn staatliche Kompetenzen auf Länder- und Bundesebene verteilt werden. Eine ähnliche Gliederung der Kompetenzen wäre auch für EU-Europa im Rahmen eines Staatenverbundes denkbar: Der größte Teil der Souveränität verbleibt auf nationaler Ebene. Alles, was dort aber nicht mehr bewältigt werden kann, wird auf europäischer Ebene behandelt.

Das alles hat nichts mit deutscher Arroganz zu tun. Deutschland kann seine Erfahrungen mit der Sozialen Marktwirtschaft und staatlicher Kompetenzaufteilung nur anbieten, ohne den Anspruch erheben zu wollen, dass am „deutschen Wesen die Welt genesen“ sollte. Dann heißt es für die EU, ganz nüchtern darüber nachzudenken, welche der denkbaren wirtschaftlichen und politischen Modelle für Europa passen könnten. Wenn andere Modelle in den Raum gestellt werden, ist das kein Problem für Deutschland. Über sinnvolle Alternativen nachzudenken, ist immer vernünftig.