Eurobonds, Coronabonds, Schuldengemeinschaft – Europas Scheideweg?”,
Kooperationsveranstaltung mit SME Connect und TAE

Immer mehr und immer höher, so könnte man es auch umschreiben, was aktuell an Programmen – sowohl national als auch von der EU – aufgesetzt wird, um die Folgen der Corona-Krise zu bewältigen. Die Milliarde wird zur kleinsten Rechnungseinheit. Die Europäischen Zentralbank (EZB) erhöht aktuell das Volumen des Pandemic Emergency Purchase Programmes (PEPP) um weitere 600 Milliarden Euro auf nun insgesamt 1,35 Billionen Euro. Gleichzeitig wird das Programm bis mindestens Mitte 2021 verlängert.

Obgleich die bisher schon zur Verfügung gestellten Corona-Mittel aus dem Europäischen-Stabilitäts-Mechanismus (ESM), der Europäischen Investitionsbank (EIB) sowie der EU-Kommission noch gar nicht ausgeschöpft sind, hat jüngst auch die Europäische Kommission unter dem Namen „Next Generation EU“ ein weiteres umfassendes Wiederaufbau-Programm mit einem Gesamtvolumen von 750 Mrd. € aufgesetzt. Dieses Geld soll am Kapitalmarkt beschafft werden und die 27 Mitgliedsstaaten sollen gemeinsam dafür bürgen. Die Rückzahlung ist ab dem Jahr 2028 avisiert (übernächster EU-Finanzrahmen) und soll dann bis 2058 abgeschlossen werden. Erstmals wird die EU damit eine langfristige Verschuldung eingehen.

Während sich südliche Mitgliedsstaaten für Zuschüsse stark machen, bestehen die nördlichen Mitgliedsstaaten (allen voran die „Sparsamen Vier“) auf zweckgebundene Kredite mit klar datierten Rückzahlungen. Auf der einen Seite fordert man mehr europäische (Finanz-)Solidarität, auf der anderen Seite verlangt man Haushaltdisziplin und Reformwillen. Egal wie die Verhandlungen am Ende ausgehen werden, „Next Generation EU“ und die weiteren Corona-Unterstützungsleistungen werden die Europäische Union nachhaltig verändern. Die entscheidende Frage ist, in welcher Weise?

Diese und ander Themen wurden in diesem Webinar intensiv diskutiert. Denn eines ist klar: Alle Schulden müssen zurückbezahlt werden.

Es stellt sich dann die Frage: Wann und wer dies alles zahlen soll?